Raumplanung soll Schiedsrichter sein

Vorige Woche hat ein breites Bündnis von Organisationen gefordert, dass in Vorarlberg, wie in anderen Ländern, die Ressorts Wirtschaft und Raumplanung in der Landesregierung getrennt werden sollen (Presseaussendung).

Diese Forderung macht aus unserer Sicht absolut Sinn, wir unterstützen sie vollinhaltlich. Denn die Aufgabe der Raumplanung ist nun einmal, die vielen verschiedenen Ansprüche an den Raum zu regeln und räumlich zu ordnen. Und gerade in einem kleinen Land wie Vorarlberg, wo so viele Nutzungsansprüche auf engem Raum aufeinander treffen, ist diese Aufgabe eine große Herausforderung – die Debatten der letzten Zeit haben das deutlich gezeigt.

Die Ziele und Grundsätze sind in den ersten Paragraphen des Raumplanungsgesetzes eigentlich schön definiert (siehe unten), dort steht auch klar, dass die „Gesamtgestaltung des Landesgebiets“ dem „allgemeinen Besten“ dienen soll, und dass alle Interessen sorgfältig gegeneinander abgewogen werden müssen.

Daher ist es nur logisch, dass die Stelle, die diese vielen Ansprüche abwägen muss, möglichst neutral zu einzelnen Interessen sein soll.
Oder wer würde gern in einem Fussballmatch mitspielen, bei dem der Schiedsrichter gleichzeitig der Trainer der gegnerischen Mannschaft ist?

§ 2 Raumplanungsziele
(1) Die Raumplanung hat eine dem allgemeinen Besten dienende Gesamtgestaltung des Landesgebiets anzustreben.

(2) Ziele der Raumplanung sind
a) die nachhaltige Sicherung der räumlichen Existenzgrundlagen der Menschen, besonders für Wohnen, Wirtschaft und Arbeit, einschließlich der Sicherung von Flächen für die Landwirtschaft unter besonderer Berücksichtigung der bodenabhängigen Lebensmittelerzeugung,
b) die Erhaltung der Vielfalt von Natur und Landschaft,
c) der bestmögliche Ausgleich der sonstigen Anforderungen an das Gebiet.

(3) Bei der Planung sind insbesondere folgende weitere Ziele zu beachten:
a) Mit Grund und Boden ist haushälterisch umzugehen, insbesondere sind Bauflächen bodensparend zu nutzen.
b) Die verschiedenen Möglichkeiten der Raumnutzung sind möglichst lange offen zu halten.
c) Die natürlichen und naturnahen Landschaftsteile, die Freiräume für die Landwirtschaft und die Naherholung sowie die Trinkwasserreserven sollen erhalten bleiben.
d) Die Siedlungsgebiete sind bestmöglich vor Naturgefahren zu schützen; die zum Schutz vor Naturgefahren notwendigen Freiräume sollen erhalten bleiben.
e) Flächen mit wichtigen Rohstoffvorkommen sind von Nutzungen, die ihre Gewinnung verhindern oder erheblich erschweren, freizuhalten.
f) Die für die Land- und Forstwirtschaft besonders geeigneten Flächen dürfen für andere Zwecke nur verwendet werden, wenn dafür ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht.
g) Die zur Deckung eines ganzjährig gegebenen Wohnbedarfs benötigten Flächen sollen nicht für Ferienwohnungen verwendet werden.
h) Die Siedlungsentwicklung hat nach innen zu erfolgen; die äußeren Siedlungsränder sollen nicht weiter ausgedehnt werden.
i) Die Ortskerne sind zu erhalten und in ihrer Funktion zu stärken.
j) Gebiete und Flächen für Wohnen, Wirtschaft, Arbeit, Freizeit, Einkauf und sonstige Nutzungen sind einander so zuzuordnen, dass Belästigungen möglichst vermieden werden.
k) Räumliche Strukturen, die eine umweltverträgliche Mobilität begünstigen, besonders für öffentlichen Verkehr, Fußgänger und Radfahrer, sind zu bevorzugen; Strukturen, die zu unnötigem motorisierten Individualverkehr führen, ist entgegenzuwirken.
l) Für Einrichtungen des Gemeinbedarfs sind geeignete Standorte festzulegen; die erforderlichen Flächen für notwendige Infrastruktureinrichtungen sind freizuhalten.

§ 3 Interessenabwägung
Bei der Raumplanung sind alle berührten Interessen unter Berücksichtigung der im § 2 angeführten Ziele so gegeneinander abzuwägen, dass sie dem Gesamtwohl der Bevölkerung am besten entspricht. Die Planung ist unter möglichster Schonung des Privateigentums durchzuführen.

Bikepark Brandnertal – genug ist genug

Die Erweiterung des Bikeparks Brandnertal wurde im April von der BH genehmigt. Wieder einmal hat der Tourismus Vorrang vor der Natur bekommen – auch noch öffentliche Mittel für solche Projekte einzusetzen, ist für den Naturschutz nicht akzeptabel.
Alpenschutzverein, Naturschutzbund und die Naturschutzanwaltschaft haben  daber in einem offenen Brief an die Landesregierung appelliert, keine Förderungen gegen Natur und Landschaft einzusetzen. Wer diese Anliegen unterstützen möchte, kann dazu eine Online-Petition unterzeichnen.

Loischkopf (c) Franz Ströhle

Schon als im Jahr 2014 der erste Teil des Bikeparks Bürserberg bewilligt wurde, war klar, dass dadurch wertvolle Biotopbereiche beeinträchtigt würden. Der Naturschutz­sachverständige und die Naturschutzanwaltschaft haben das Projekt daher klar abgelehnt. Damals stellte die BH fest, „die mit dem Vorhaben verbundenen Vorteile für das Gemeinwohl“ seien  „höher einzuschätzen als die Eingriffe in die Interessen von Natur und Landschaft. Der Tourismus ist im Brandnertal ein überaus wichtiger Wirtschaftsfaktor, von dem die wirtschaftlichen Grundlagen großer Teile der Bevölkerung abhängen.“

Biketrack

Biketrack (c) Naturschutzanwaltschaft

Der erste Teil ist mittlerweile in Betrieb, und es ist deutlich zu sehen, dass dieser Betrieb dem Wald sehr schadet.
2017 wurde nun ein Antrag auf Erweiterung eingebracht, bei dem mehrere Varianten geprüft wurden. Schon in der Vorprüfung wurde klar, dass einige Trails aus der Sicht das Naturschutzes klar negativ zu beurteilen waren, darunter alle Strecken im Bereich des Loischkopfs (Magerwiesen, Feuchtgebiete, geschützte Arten). Drei der Strecken wurden zurückgenommen, gerade die im Bereich des Loischkopfs hielten die Betreiber aber für unverzichtbar.

In der ausführlichen Begutachtung des Amtssachverständigen für Naturschutz wurde daher festgehalten, dass einige Trails zwar verträglich wären, die drei Routen Mühlebach Trail, Loischkopf-Freeride, Loischkopf-Downhill aber schützenswerte Sonderstandorte und ökologisch äußerst wertvolle Lebensräume stören und beeinträchtigen. Insbesondere die Erschließung des Loischkopfes (durch Trails und ausgedehnten Seilbahnbetrieb) sei ein irreversibler Vorgang, der einen kontinuierlichen und dauerhaften ökologischen Verfall des Gebietes einläuten wird.

Zusammenfassend hielt der Gutachter fest: „Insgesamt ist das Projekt also mit dauerhaft wirksamen, erheblichen Beeinträchtigungen für Natur und Landschaft verbunden. Während für einzelne Trails eine relativ gute Umweltverträglichkeit aufweisen bzw. durch Auflagen an eine solche angenähert werden können, wiederspricht vor allem die Erschließung des Loischkopfes sämtlichen Zielen des GNL und ist aus naturschutzfachlicher Sicht auf das deutlichste abzulehnen. Dieser in vielerlei Hinsicht schützenswerte Lebensraum, der durch die wintertouristische Beanspruchung schon an seine Belastungsgrenzen geführt wurde, verliert durch das gegenständliche Vorhaben weitere ökologische Attribute, die ihn bislang als Lebensraum für seltene Tiere noch attraktiv machten.“

VN 10. 4. 2019

Besonders wichtig ist der Loischkopf und seine Umgebung als Lebensraum für das Birkhuhn und das Auerhuhn, die in den Roten Liste der Brutvögel Vorarlbergs als gefährdet (Birkhuhn) bzw. stark gefährdet (Auerhuhn) geführt werden. Die projektierten Trails berühren auch ihre bevorzugten Balz- und Bruthabitate, die besonders geschützt werden müssten.
Deshalb hat sich auch BirdLife Vorarlberg klar gegen diese Erweiterung des Bikeparks ausgesprochen.

Trotz dieser schwerwiegenden Einwände von seiten des Naturschutzes hat die BH Bludenz das Projekt nach Abwägung der Interessen bewilligt.  Im Bescheid wird dies mit der (vertraut klingenden) Formulierung begründet: „Bei der vorzunehmenden Abwägung waren die mit dem Vorhaben verbundenen Vorteile für das Gemeinwohl höher einzuschätzen als die Eingriffe in die Interessen von Natur und Landschaft. In der Region Brandnertal ist der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der die wirtschaftliche Grundlage für einen großen Teil der Bevölkerung bildet.“

Aus unserer Sicht hat es sich die BH hier viel zu leicht gemacht. Natürlich muss man die verschiedenen Interessen gegeneinander abwägen und natürlich kann man den Naturschutz nicht absolut über alles andere stellen.
Dennoch darf es nicht sein, dass mit dem Argument „wichtig für den Tourismus“ alles pauschal genehmigt wird, vielmehr müssten wirklich alle Interessen konkret bewertet und gewichtet werden.
Wenn der Naturschutz als Interesse ernst genommen wird, muss auch eine Alternativenprüfung so gemacht werden, dass am Ende ein verträgliches Ergebnis herauskommt.

Mobilitätskonzept Vorarlberg – vertane Chance?

Das letzte Vorarlberger Verkehrskonzept wurde 2006 beschlossen, ist also schon eine ganze Weile her. Jetzt steht die Überarbeitung an, zur Vorbereitung gab es einen Bürgerrat, der ganz interessante Ideen aufwarf, die auch in einem „Bürgercafé“ diskutiert wurden.

Im Frühjahr wurde der Begutachtungsentwurf öffentlich aufgelegt – leider gerade über die Osterzeit und in einer Phase, in der auch sonst sehr viel auf dem Arbeitsprogramm stand. Wir haben uns trotzdem bemüht, trotz knapper zeitlicher Ressourcen das Wichtigste aus unserer Sicht einzubringen: Stellungnahme der Naturschutzanwaltschaft.

Das ganz kurze Fazit ist, dass leider die Chance verschenkt wurde, die Mobilität wirklich an Prinzipien der Nachhaltigkeit auszurichten. Man sieht dem Entwurf zwar an, dass sehr viel Arbeit und viele gute Ideen eingeflossen sind. Zugleich ist aber auch erkennbar, dass offenbar alle Interessen bedient werden sollten – also neben Radverkehr und ÖV auch Auto- und Flugverkehr, und natürlich wollte man sich von den liebgewordenen alten Projekten wie Stadttunnel Feldkirch und der S18 nicht trennen, die aus unserer Sicht nur zur Verlängerung eines längst überholten Verkehrssytems beitragen würden. Weiterlesen

Tourismusprojekte: Nachdenken nötig!

In den Vorarlberger Nachrichten wurde heute eine interessante Umfrage zu touristischen Großprojekten in den Bergen veröffentlicht (nur für angemeldete Nutzer sichtbar). Danach sprechen sich landesweit nur 12% der Befragten klar für weitere Ausbauten aus, 35 % für „Belassen wie jetzt“ und 44 % für weitere Einschränkungen.

Quelle: Infogram

Das sollte der Landesregierung sehr zu denken geben: Wenn auch die Landbevölkerung, die sportlichen jungen Leute sowie ÖVP- und FPÖ-Wähler sich mit einer klaren Mehrheit gegen neue Tourismus-Großprojekte in den Bergen aussprechen, hat man das Umweltinteresse der Bevölkerung offensichtlich unterschätzt.

Das liegt wohl daran, dass der Kontakt der Regierung mit den Teilen der Bevölkerung, die etwas umsetzen wollen, intensiver ist, und dadurch die Wahrnehmung der „öffentlichen Meinung“ ziemlich verzerrt wird. (Es ist ja wirklich kein Geheimnis, dass so gut wie jeder, der ein Projekt durchsetzenwill, und dabei auf Schwierigkeiten stößt, direkt mit der Landesregierung Kontakt aufnimmt, und dabei oft Unterstützung bekommt).

Immer wieder wurden in den letzten Jahren Projekte diskutiert, die aus der Sicht des Naturschutzes sehr problematisch waren, mit der Begründung des „überwiegenden öffentlichen Interesses“ aber genehmigt wurden. Seit dem Jahr 2000 hat es zu Lift- und Schiprojekten im Land in 287 Fällen negative Stellungnahmen vom Naturschutz gegeben – 2 davon endeten mit einem negativen Bescheid, 215 mit einem positiven.

Natürlich wird es immer die Abwägung von verschiedenen öffentlichen Interessen brauchen, und es wird auch immer notwendige Eingriffe in die Natur geben. Wir waren aber auch immer der Ansicht, dass die Erhaltung von Natur und Landschaft langfristig eine der wichtigsten Interessen ist, die nicht von jedem erhofften wirtschaftlichen Vorteil übertrumpft werden darf

Aus den Ergebnissen –  interaktive Anzeige (falls es nicht funktioniert: Hier kann man es direkt auf Infogram ansehen)

S18 alternativlos?

Die Variante „V wie vernünftig“ ist aus der Sicht des Naturschutzes tatsächlich genau das – nicht umsonst haben wir etwas Ähnliches seit vielen Jahren gefordert.
75% der Entlastung zu 10% der Kosten – das ist doch gar nicht schlecht.

Viel Aufregung ist ausgebrochen, seit die Grünen eine Alternative zur S18 vorgeschlagen haben. Einige meinten, das bringe doch alles nix und man habe die Lösung doch längst geprüft und verworfen, und in dem langen Planungsprozess seien nun einmal die beiden Trassenvarianten für die S18 als beste Lösung herausgekommen.

Nun haben sich wohl nicht alle Kommentatoren intensiv mit dem Thema beschäftigt, oder haben die Fakten wieder vergessen.  Es ist auch schon lange her – der Prozess „Mobil im Rheintal“ wurde schon 2006 eingeleitet, das Schlussdokument dazu wurde im Oktober 2011 veröffentlicht. Ich war aber von Anfang an dabei und kann mich noch ganz gut erinnern … tatsächlich war auch in dem Verfahren nicht alles „reine Wissenschaft“.

So wurde zum Beispiel in der Mitte des Verfahrens die damalige „Alternative E“, die im Prinzip der S18 enspricht, aus fachlichen Gründen bereits ausgeschieden. Sofort fingen die politischen Räder an zu drehen, und mehrere Gemeinden setzten sich massiv dafür ein, diese Variante zurück in den Prozess zu holen. Weiterlesen

Sonne und Schnee

Schneekanonen-Test in Obergurgl

Testbetrieb in Obergurgl. Foto: „Elsa“ @Instagram

Die letzten Wochen haben uns einen strahlend schönen Oktober beschert, mit sommerlich angenehmen Temperaturen in der Sonne. In den Bergen genießen Wanderer die milden Temperaturen … zugleich werden schon die Schneekanonen in Stellung gebracht.
In Zürs ist einigen Wanderern aufgefallen, dass dort im schönsten Sonnenschein alle Schneekanonen liefen. Nach Angaben der Betreiber wird derzeit nur getestet, es gibt aber einen Bescheid, der prinzipiell die Depotbeschneiung schon erlauben würde. Die Richtlinie der Vorarlberger Landesregierung legt zwar prinzipiell den 1. November als Beschneiungstermin fest, unter bestimmten Fällen können aber Ausnahmen ab dem 1. Oktober bewilligt werden. Solche Ausnahmebewilligungen haben mittlerweile fast alle großen Schigebiete im Land. Man möchte ja nichts verpassen, falls es einmal früh kalt wird – bleibt nur die Frage, wie man den Touristen Sommer- und Winterzauber zugleich verkaufen kann. Denn die Schneekanonen sind nun einmal unübersehbar und laut, und die künsltichen weißen Haufen machen in der grünen Landschaft ein seltsames Bild.

beschneite Piste in Kitzbühel am 12. Oktober.

Resterhöhe am 12. Oktober.
Foto: Michael Mingler @Instagram

Andernorts macht man schon ernst: Berichten zufolge soll in Salzburg die Schisaison am 13. Oktober beginnen. Und aus dem Schigebiet Kitzbühel wurden in den letzten Tagen drastische Bilder bekannt, von Pisten, die offenbar mit Altschnee vom Vorjahr angelegt wurden.
„Snowfarming“ nennt man das auf Neudeutsch. Dabei wird der Schnee vom Vorjahr, der in Depots bewahrt wurde, mit Pistenraupen auf der Fläche verteilt. Ob der ökologische Fußabdruck eines solchen „Recyclingschnees“ tatsächlich „nahe am Neuschnee“ liegt, wie der Chef der Kitzbühler Bergbahnen meint, kann man allerdings bezweifeln … Denn zunächst ist das überwiegend Kunstschnee, der mit Strom erzeugt wird, die schweren Geräte fahren nicht mit Luft, und die Folien und Vliese, mit denen die Schneehaufen bedeckt werden, müssen auch erst erzeugt werden, und sehen in der Landschaft absolut unattraktiv aus.

Eine sehr anschauliche Sammlung von Bildern diverser Praktiken gibt es auch unter „elsa_kann_nicht_schlafen“ auf Instagram, zum Beispiel die Schneewolken oben oder dieses Bild von der Axamer Lizum:Speicherteich im Bau auf der Axamer Lizum

Öffentliche Selbstkritik

Es lässt sich nicht leugnen: Dieser Blog ist nicht aktuell.
Oder war es nicht – bis jetzt gerade.

Das ist schlecht. Wir wissen das und sind zerknirscht. Denn Menschen besuchen ja unsere Seite. Was sie suchen, wissen wir nicht so genau. Falls es allgemeine, grundsätzliche Informationen sind, ältere Meldungen oder das wöchentliche Rundschreiben sind sie möglicherweise zufrieden mit dem, was sie hier finden. Falls sie auf der Suche nach frischen Neuigkeiten sind, werden sie ziemlich sicher enttäuscht, zumindest in den letzten Monaten.

Unsere Rechtfertigung ist die: Wir sind ein kleines Team mit 2,5 Stellen. Wir haben viele Aufgaben, und gerade im Frühjahr herrscht Hochbetrieb. Im Zweifelsfall hat die Pflicht natürlich Vorrang vor der Kür. Und manchmal vergessen wir einfach, dass man auch noch was für die Website schreiben könnte.

Bei „heißen“ Themen, die öffentlich diskutiert werden, kommt dazu, dass wir oft gar keine genaueren Informationen haben, wenn eine Debatte gerade hochkocht. Und wir nehmen uns dann heraus, lieber nichts zu sagen, als irgendwas Nichtssagendes. Oder gar etwas Falsches. Gerade komplexere Beiträge brauchen auch viel Zeit für Recherche und Aufarbeitung. Und die fehlt eben oft gerade in solchen Situationen.

Aber wir werden versuchen, uns zu bessern. Ein kurzer Kommentar, ein interessanter Link oder auch einmal einfach ein schönes Bild aus dem Gelände sind ja schnell gepostet und vielleicht auch interessant. Dazu sind wir für Feedback dankbar – es darf gerne auch kritisch sein, und wir haben ja bewusst die Kommentarfunktion zu den Beiträgen hier aktiviert.

Also sollte es hier wieder interessanter werden. Im Sommer hat man ja theoretisch mehr Zeit, und mit dieser Hitze kommen wir auch irgendwie klar.
Fix versprechen können wir nichts. Aber wir werden uns bemühen.

Steckt Rhesi fest?

Seit Jahren wird an einem Hochwasserschutzprojekt für den Alpenrhein gearbeitet, das unter dem Namen „Rhesi“ bekannt ist. Nachdem sich die Planungen ohnehin schon sehr in die Länge gezogen haben, scheinen sie nun ganz festzustecken, weil es in Koblach Widerstand gegen die geplante Aufweitung an der Frutzmündung gibt.

Dabei geht es um eine Fläche zwischen Ehbach, Frutz und Rhein, die derzeit großteils landwirtschaftlich genutzt wird, und nach den Rhesi-Plänen als naturnahe Gewässerfläche ausgebildet werden soll. Diese Flächen sind teilweise öffentliches Wassergut und teilweise im Besitz der Gemeinde Koblach. Letztere sind „Gemeindegut“, das heißt, sie müssen von der Gemeinde alteingesessenen Nutzungsberechtigten zur Verfügung gestellt werden. Derzeit gibt es ca. 520 Nutzungsberechtigte, und von denen haben sich 90 gegen eine Zustimmung zu diesem Vorhaben ausgesprochen (in einer Vollversammlung in der laut Medienberichten 122 Stimmberechtigte anwesend waren). Weiterlesen

Speicherteiche und Bergseen

Speicherteich Schwarzköpfle, Lage im Gelände

Speicherteich Schwarzköpfle, Lage im Gelände. Plan: Silvretta Montafon

In den letzten Tagen wurde zu Recht viel über den geplanten Speicherteich der Silvretta Montafon beim Schwarzköpfle diskutiert (VN-Bericht vom 27. 1.).
Dabei hat man von Betreibern und Politikern mehrmals gehört, das sei doch gar kein so schlimmer Eingriff, es werde alles wunderschön und natürlich gestaltet, und so ein Bergsee sei doch immer etwas Schönes.
Nun muss man den Betreibern durchaus zugestehen, dass sie sich bei der Planung bemüht haben, die Anlage so gut wie möglich in die Landschaft einzubinden, und naturnahe zu gestalten.
Aber diese Möglichkeiten sind immer begrenzt – eine künstliche Struktur würde jedenfalls erkennbar bleiben, und ein 26 Meter hoher Damm mit Zufahrten und technischen Bauwerken kommt in der Natur so sicher nicht vor. Dazu kommt, dass der Speicher am Ende des Winters leer wäre, und sich über den Sommer erst wieder füllen müsste – was den natürlichen Eindruck nicht gerade verbessert.

Speicherteich Schwarzköpfle - Schnitt.

Speicherteich Schwarzköpfle – Schnitt. Plan: Silvretta Montafon

Weiterlesen

Wirtschaft und/oder Naturschutz?!

Der verantwortliche Umgang mit Grund und Boden ist unumgänglich, er ist unsere Lebensgrundlage. Durch unterschiedlicheste Interessen der Öffentlichkeit werden jedoch Grünflächen immer mehr zurückgedrängt.

Ein interessantes Gespräch zwischen Katharina Lins, Naturschutzanwältin für Vorarlberg und Martin Ohneberg, Präsident der Industriellenvereinigung:

Interview Teil 1, Interview Teil 2